SVP-Kritik an der Olma-Informationspolitik zurückgewiesen

Für den Bau der dritten Röhre des Rosenbergtunnels der St. Galler Stadtautobahn ist voraussichtlich ein Abriss oder Teilrückbau der 1999 eröffneten Olma-Halle 9 notwendig.

Diese Pläne waren im Januar vom St. Galler Tagblatt publik gemacht worden. Die SVP-Fraktion reichte dazu einen Vorstoss ein. Sie wollte wissen, wieso weder die Regierung noch die Olma Messen den Kantonsrat über diese Sachlage informiert haben.

Kein Thema in der Parlamentsdebatte

Die Gelegenheit dafür wäre aus Sicht der SVP die Beratung im Kantonsrat über die Finanzhilfen für die Olma Messen im November 2022 gewesen. Dem Unternehmen wurden nach längeren Diskussionen Darlehen in der Höhe von 8,4 Millionen Franken erlassen und in Aktienkapital umgewandelt.

Trotz der offensichtlichen grossen Bedeutung der Halle habe es damals aber keine Informationen über einen möglichen Abbruch gegeben. Dabei sei die Halle 9 laut der Olma-Direktorin «das Herzstück der Kongressstrategie der Olma-Messen», so die SVP.

Die St. Galler Regierung wehrt sich in der Stellungnahme zum Vorstoss gegen diese Kritik. 2018 habe das Bundesamt für Strasse (Astra) unter anderem Vertreter des Kantons über einen möglichen Teilrückbau der Halle informiert. Die Kommunikationshoheit über das Projekt habe das Astra beansprucht.

Da der Bund allfällige Kosten vollumfänglich übernehme, «wurde auf entsprechende Informationen verzichtet». Aus dem gleichen Grund sei das Thema für die Vorlage ans Parlament zur Erhöhung des Olma-Eigenkapitals «nicht von Bedeutung» gewesen und wurde nicht erörtert.